Anutin: Kein stellvertretender Gouverneur von Phuket kann den Gouverneur versetzen – ordnet Faktenprüfung an

Premierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul erklärte bei einer politischen Sitzung des Innenministeriums am 15. Juni, Behauptungen in sozialen Medien, wonach ein stellvertretender Gouverneur von Phuket den Gouverneur von Phuket versetzen könne, seien falsch. Die Angelegenheit müsse anhand der Fakten überprüft werden.

Das Thema kam auf, nachdem der Gouverneur von Phuket, Nirat Pongsitthaworn, die Sitzung über einflussreiche Personen in der Provinz informiert hatte. Anutin verwies auf Online-Berichte über einen Konflikt in Phuket und fragte, wer angeblich die Absetzung des Gouverneurs anstrebe.

Dem Bericht zufolge antwortete Nirat, nur der Premierminister könne ihn versetzen. Anutin sagte, falls ein solcher Bericht eingereicht worden sei, werde er den Gouverneur von Phuket dafür verantwortlich machen, da ein Gouverneur seine Untergebenen beaufsichtigen müsse. Er sagte außerdem, Nirat sei kein gewöhnlicher Gouverneur, sondern ein ehemaliger Generaldirektor der Abteilung für Provinzverwaltung.

Der Ständige Sekretär des Innenministeriums, Arsit Sampantharat, sagte, ein Provinzgouverneur fungiere in der Provinz als Vertreter der Regierung und müsse Probleme angehen sowie das Vertrauen in die Verwaltung wahren.

Die Sitzung wurde angespannter, als Anutin Beiträge aus sozialen Medien über Phuket vorlas, darunter Vorwürfe der widerrechtlichen Inanspruchnahme öffentlichen Landes, Verbindungen zu einflussreichen Personen und Behauptungen über einen Machtkampf zwischen dem Gouverneur von Phuket und einem stellvertretenden Gouverneur, der als „Deputy Seafood“ bezeichnet wurde. Zu den in dem Bericht zitierten Vorwürfen gehörte, dass ein Vertrauter des stellvertretenden Gouverneurs Land hinter der Polizeiwache Cherng Talay sowie Strandflächen zum eigenen Vorteil widerrechtlich in Anspruch genommen habe. Außerdem wurde die Frage gestellt, wer über stärkere politische Rückendeckung verfüge – der Gouverneur oder sein Stellvertreter.

Anutin sagte, er glaube nicht alles, was online veröffentlicht werde, doch wiederholt vorgetragene Kritik müsse anhand der Fakten überprüft werden. Wo Rauch sei, könne auch Feuer sein, sagte er, und fragte, was zu tun sei, wenn einflussreiche Personen in der eigenen Organisation des Ministeriums säßen, obwohl er bereits eine Offensive gegen solche Personen angeordnet habe. Die größte Sorge wäre für ihn, dass staatliche Bedienstete illegale Handlungen unterstützten. Das werde er im Innenministerium nicht zulassen.

Anschließend fragte er, ob die in den Beiträgen genannte Person an der Sitzung teilnehme, und sagte, er kenne die betreffende Person nicht. Auch Arsit forderte wiederholt, die gemeinte Person zu benennen. Solche Berichte beeinträchtigten das Ansehen sowohl der Provinz als auch des Ministeriums, sagte er, und jeder zu Unrecht Beschuldigte solle die Fakten darlegen.

Der Gouverneur von Phuket sagte, alle stellvertretenden Gouverneure seien anwesend, und schlug vor, dass das Ministerium auf Ministeriumsebene eine Kommission einsetze, um die Angelegenheit fair für alle Seiten zu untersuchen.

Während des Austauschs sagte ein stellvertretender Gouverneur mit dem Spitznamen „Kung“, also „Garnele“, es gebe noch einen weiteren stellvertretenden Gouverneur mit demselben Spitznamen. Er bat darum, eine schriftliche Erklärung einreichen zu dürfen, da mehrere Parteien beteiligt seien. Dem Bericht zufolge sollte der stellvertretende Gouverneur später eine schriftliche Darstellung der Fakten vorlegen. Anutin wies an, sie über den Ständigen Sekretär des Innenministeriums einzureichen. Dem Bericht zufolge handelte es sich bei der von Anutin gemeinten Person um den stellvertretenden Gouverneur von Phuket, Theerapong Chuaychu.

Anutin sagte, kein stellvertretender Gouverneur habe die Befugnis, einen Provinzgouverneur zu versetzen. Eine solche Behauptung sei unmöglich, absurd und falsch. Er bezeichnete sie außerdem als „idiotisch“. Die Befugnis zur Ernennung oder Versetzung von Gouverneuren liege beim formellen Verfahren des Innenministeriums, das vom Ständigen Sekretär und vom Innenminister geleitet werde, bevor der Vorschlag dem Kabinett vorgelegt werde, sagte er. Wer behaupte, die Macht zur Versetzung eines Gouverneurs zu haben, sage nicht die Wahrheit.

Er fügte hinzu, er wolle, dass der Ständige Sekretär und der Gouverneur von Phuket die Angelegenheit besprächen und ihm vor seiner für den 16. Juni geplanten Reise nach Russland eine Antwort gäben. Außerdem werde er den Ständigen Sekretär persönlich zu dem befragen, was er als Versagen im Personalmanagement bezeichnete.

Nach der Sitzung sagte Anutin, die Atmosphäre sei nicht so angespannt gewesen, wie manche Beobachter behauptet hätten. Er bezeichnete die Diskussion als Warnung an alle Behörden, weiterhin ernsthaft gegen einflussreiche Personen und Kriminalität vorzugehen. Berichte über einen dienstlichen Konflikt zwischen dem Gouverneur von Phuket und einem stellvertretenden Gouverneur seien unbegründet, sagte er. Der Ständige Sekretär werde die Angelegenheit anhand der Fakten prüfen.

Anutin fügte hinzu, das Problem der einflussreichen Personen in Phuket sei noch nicht beendet. Es gebe Berichte, wonach Zeugen bedroht worden seien, bis einige ihre Aussagen änderten. Er sagte, er habe den Gouverneur von Phuket angewiesen, entschlossen gegen das Problem vorzugehen. Gerüchte, wonach ein stellvertretender Gouverneur einen Gouverneur versetzen könne, sollten ebenfalls nicht geglaubt werden; Anutin verglich diese Behauptung mit einem Witz.