Thailand versetzt den Gouverneur von Phuket und verweist auf die Notwendigkeit, Konflikte zu entschärfen und die Verwaltung zu verbessern

Das thailändische Innenministerium erklärte, dass die vom Kabinett gebilligte Umbesetzung, bei der Chotinrin Kerdsom anstelle von Nirat Pongsitthaworn zum Gouverneur von Phuket ernannt wurde, dazu dienen solle, Probleme in der Provinz zu lösen und im Interesse der Verwaltung zu handeln.

Bei einem Auftritt im Government House um 12.10 Uhr am 16. Juni sagte Innen-Staatssekretär Arsit Sampantharat, das Kabinett habe zugestimmt, Nirat, den Gouverneur von Phuket, auf den Posten eines stellvertretenden Staatssekretärs im Innenministerium zu versetzen, während Chotinrin, derzeit ebenfalls stellvertretender Staatssekretär, die Position des Gouverneurs von Phuket übernehmen solle.

Vizepremierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul sagte später, die Versetzungsanordnung sei einem Vorschlag des Innen-Staatssekretärs gefolgt, der die Angelegenheit geprüft und die Einzelheiten vorgelegt habe. Er betonte erneut, die Maßnahme diene der Effizienz der Verwaltung, und erklärte, nähere Details sollten vom Staatssekretär erläutert werden.

Arsit sagte, die Änderung folge auf öffentliche Aufmerksamkeit in Phuket wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit „grauem Kapital“ und einflussreichen Personen, die Vorteile suchten. Die Versetzung solle helfen, die Lage zu beruhigen und den reibungslosen Ablauf der Amtsgeschäfte sicherzustellen, im Einklang mit der Regierungspolitik zur Bekämpfung einflussreicher Kreise und zur Lösung ungelöster Probleme in dem Gebiet.

Anutin sagte, die Maßnahme solle die Effizienz der öffentlichen Verwaltung verbessern und stelle keine Herabstufung von Nirat oder seiner Bedeutung dar. Nirat sei ein ranghoher und sehr erfahrener Beamter, und der Posten des stellvertretenden Staatssekretärs sei eine wichtige Führungsposition im Ministerium.

Arsit wies zurück, dass die Versetzung des Gouverneurs mit der Anordnung des Department of Provincial Administration zusammenhänge, den leitenden Verwaltungsbeamten der Provinz Phuket zu versetzen. Das Ministerium wolle alle Probleme entschärfen, sagte er, und verglich die Situation mit Sand im Schuh, der entfernt werden müsse, damit man weitergehen könne.

Auf die Frage, ob die erfolglose Problembewältigung auf persönliche Konflikte oder lokale Interessen zurückzuführen sei, sagte Arsit, die jüngsten Versetzungen hätten nichts mit Eigeninteressen zu tun. Ziel sei es, sicherzustellen, dass die Arbeit in Phuket fortgesetzt werden könne und bestehende Probleme so schnell wie möglich gelöst würden.

Anutin sagte, die Probleme in Phuket seien der Öffentlichkeit seit einiger Zeit bekannt, und trotz seiner eigenen Besuche und Anordnungen habe sich die Lage nicht entspannt. Die Menschen in der Provinz hätten sich täglich gegenseitig entlarvt und angegriffen, auch mittels Clips, was es unmöglich gemacht habe, dass die Verwaltung normal funktioniere.

Er sagte, wenn ein solcher Konflikt weiter zugelassen werde, könnten Beamte nicht wirksam zusammenarbeiten. Deshalb sei es notwendig, Personal ohne Konflikte zu entsenden, das mit allen Seiten koordinieren könne. Das sei besonders wichtig, weil Phuket eine bedeutende Wirtschaftsprovinz sei, die dem Land erhebliche Einnahmen bringe.

Arsit räumte ein, dass Nirat ranghoch sei und die Probleme verstehe, sagte aber, diese seien bislang noch nicht vollständig angegangen worden. Er sagte zudem, die stellvertretenden Gouverneure von Phuket arbeiteten nicht als Team zusammen, weshalb es nötig sei, das gesamte Team auszutauschen, damit die Probleme gelöst werden könnten.

Anutin sagte außerdem, die Regierung ignoriere Beschwerden in Phuket über die widerrechtliche Inbesitznahme von Strandgrundstücken, die Blockade des öffentlichen Zugangs zu öffentlichen Flächen, mutmaßlichen dunklen Einfluss und die Einschüchterung von Anwohnern nicht. Diese Probleme erforderten rasches Handeln und könnten nicht auf Studien, Untersuchungsgremien oder Prüfverfahren warten, die Monate dauern könnten.

Er sagte, er habe den Innen-Staatssekretär angewiesen, die Lösungsfindung in Phuket zu beschleunigen, damit schnell Ergebnisse sichtbar würden und das Vertrauen der Öffentlichkeit sowie der Unternehmen wiederhergestellt werden könne.

Arsit sagte, eine bestehende Untersuchung, die von einem früheren Gouverneur von Phuket eingerichtet worden sei, werde fortgesetzt und dem Ministerium Bericht erstatten; derzeit gebe es nichts Abschließendes.

Auf die Frage, ob die Maßnahme von der Sorge getrieben sei, die Premierministerin könnte eine Untersuchung anordnen, sagte Arsit, er fürchte nichts und konzentriere sich auf die Amtsausübung. Die Premierministerin habe ihn nach der Lage gefragt, und er habe ihr geraten, dass der beste Weg sei, die Probleme abklingen zu lassen.

Anutin sagte, wenn sich nichts geändert hätte, hätte möglicherweise auch erwogen werden müssen, die Arbeit hochrangiger Führungskräfte des Innenministeriums zu überprüfen. Nun habe der Staatssekretär jedoch konkrete Maßnahmen zur Lösung des Problems gezeigt. Auf die separate Frage, ob die Überprüfung des Staatssekretärs fortgesetzt werde, sagte Anutin, das hänge von der Angelegenheit ab, aber es müsse eine Veränderung in eine bessere Richtung geben. Er fügte hinzu, er überprüfe den Staatssekretär jeden Tag, weil sie jeden Tag zusammen seien.

Arsit sagte, der neue Gouverneur von Phuket werde die Lage vor Ort beurteilen, und zeigte sich überzeugt von dessen Erfahrung. Er sagte, dieser sei vom Innenministerium für die Rolle ausgewählt worden.

Er fügte hinzu, dass selbst dann, wenn beteiligte Beamte an andere Orte versetzt würden, jede Untersuchung fortgesetzt werde, vorbehaltlich schriftlicher Erklärungen und weiterer Berichte an das Ministerium.

Anutin signalisierte auch anderen Provinzen, dass ähnliche interne Konflikte nicht entstehen dürften, und bezeichnete den Fall Phuket als eine Art Modellgebiet für den Umgang mit Verwaltungskonflikten, das von der Regierung genau beobachtet werde. Auf die Frage, ob andere Provinzen davor gewarnt werden sollten, ähnliche Probleme entstehen zu lassen, bezeichnete er den Fall Phuket als „Phuket Sandbox“.