Thailand besetzt Gouverneursposten in Phuket neu – zur Entschärfung von Konflikten und Verbesserung der Verwaltung

Thailands Innenministerium erklärte, die vom Kabinett gebilligte Umbesetzung, durch die Chotinrin Kerdsom anstelle von Nirat Pongsitthaworn Gouverneur von Phuket wird, solle dazu beitragen, Probleme in der Provinz zu lösen und den Interessen der Verwaltung zu dienen.

Der Ständige Sekretär des Innenministeriums, Arsit Sampantharat, sagte am 16. Juni um 12.10 Uhr im Regierungsgebäude, das Kabinett habe der Versetzung von Nirat, dem Gouverneur von Phuket, auf den Posten eines stellvertretenden Ständigen Sekretärs des Innenministeriums sowie der Ernennung von Chotinrin, derzeit stellvertretender Ständiger Sekretär, zu dessen Nachfolger als Gouverneur von Phuket zugestimmt.

Vizepremierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul sagte später, die Versetzungsanordnung sei auf einen Vorschlag des Ständigen Sekretärs des Innenministeriums zurückgegangen, der den Fall geprüft und die Einzelheiten vorgelegt habe. Er sagte erneut, die Maßnahme diene der Effizienz der Verwaltung; ausführlichere Angaben müsse der Ständige Sekretär machen.

Arsit sagte, die Änderung sei erfolgt, nachdem in Phuket Vorwürfe über „graues Kapital“ und einflussreiche Personen, die Vorteile suchten, öffentliche Aufmerksamkeit erregt hätten. Die Versetzung solle helfen, die Lage zu beruhigen und die Arbeit der Behörden im Einklang mit der Regierungspolitik gegen einflussreiche Personen sowie zur Lösung ungelöster Probleme in der Region reibungslos fortzuführen.

Anutin sagte, die Maßnahme solle die Effizienz der öffentlichen Verwaltung verbessern und stelle keine Herabstufung von Nirats Rolle oder Bedeutung dar. Nirat sei ein ranghoher und äußerst erfahrener Beamter, und der Posten des stellvertretenden Ständigen Sekretärs sei eine wichtige Führungsposition im Ministerium.

Arsit wies zurück, dass die Versetzung des Gouverneurs mit der Anordnung der Abteilung für Provinzverwaltung zusammenhänge, den Verwaltungsleiter der Provinz Phuket zu versetzen. Das Ministerium wolle alle Probleme entschärfen, sagte er, und verglich die Situation mit Sand in einem Schuh, der entfernt werden müsse, damit man weitergehen könne.

Auf die Frage, ob die erfolglose Bewältigung der Probleme auf persönliche Konflikte oder lokale Interessen zurückzuführen sei, sagte Arsit, bei den jüngsten Versetzungen gehe es nicht um Eigeninteressen. Ziel sei es, die Arbeit in Phuket fortzusetzen und bestehende Probleme so schnell wie möglich zu lösen.

Anutin sagte, die Probleme in Phuket seien der Öffentlichkeit seit einiger Zeit bekannt. Trotz seiner eigenen Besuche und Anweisungen habe sich die Lage nicht gebessert. Die Menschen in der Provinz hätten einander täglich bloßgestellt und angegriffen, auch in Videoclips, wodurch die Verwaltung nicht mehr normal funktionieren könne.

Wenn ein solcher Konflikt weitergehe, könnten die Beamten nicht effektiv zusammenarbeiten, sagte er. Daher sei es notwendig, Personal ohne bestehende Konflikte zu entsenden, das mit allen Seiten koordinieren könne. Dies sei besonders wichtig, weil Phuket eine bedeutende Wirtschaftsprovinz sei, die dem Land erhebliche Einnahmen beschere.

Arsit räumte ein, dass Nirat ranghoch sei und die Probleme verstehe, sagte jedoch, diese seien noch nicht vollständig gelöst worden. Zudem arbeiteten die stellvertretenden Gouverneure von Phuket nicht als Team zusammen. Deshalb müsse das gesamte Team ausgetauscht werden, damit die Probleme gelöst werden könnten.

Anutin sagte außerdem, die Regierung ignoriere die Beschwerden aus Phuket über Landnahme an Stränden, die Blockierung des öffentlichen Zugangs zu öffentlichen Flächen, mutmaßlichen dunklen Einfluss und die Einschüchterung von Bewohnern nicht. Die Probleme erforderten schnelles Handeln und könnten nicht auf Studien, Untersuchungsausschüsse oder Prüfverfahren warten, die möglicherweise Monate dauern würden.

Er habe den Ständigen Sekretär des Innenministeriums angewiesen, die Lösungen für Phuket zu beschleunigen, damit schnell Ergebnisse sichtbar würden und das Vertrauen der Bevölkerung und der Unternehmen wiederhergestellt werden könne.

Arsit sagte, eine von einem früheren Gouverneur von Phuket eingesetzte Untersuchung werde fortgesetzt und dem Ministerium Bericht erstatten. Derzeit gebe es jedoch keine abschließenden Ergebnisse.

Auf die Frage, ob die Maßnahme aus Sorge erfolgt sei, der Premierminister könnte eine Untersuchung anordnen, sagte Arsit, er habe vor nichts Angst und konzentriere sich auf die Arbeit der Behörden. Der Premierminister habe ihn nach der Lage gefragt, und er habe ihm geraten, die Probleme am besten zum Abklingen zu bringen.

Anutin sagte, wenn sich nichts geändert hätte, hätte man möglicherweise auch eine Prüfung der Arbeit ranghoher Führungskräfte des Innenministeriums in Betracht ziehen müssen. Der Ständige Sekretär habe nun jedoch konkrete Schritte zur Lösung des Problems gezeigt. Auf die gesonderte Frage, ob die Überprüfung des Ständigen Sekretärs fortgesetzt werde, sagte Anutin, dies hänge vom jeweiligen Problem ab. Es müsse aber eine Veränderung zum Besseren geben. Er prüfe den Ständigen Sekretär täglich, fügte er hinzu, weil sie jeden Tag zusammen seien.

Arsit sagte, der neue Gouverneur von Phuket werde sich vor Ort ein Bild von der Lage machen. Er zeigte sich angesichts dessen Erfahrung zuversichtlich und sagte, dieser sei vom Innenministerium für die Aufgabe ausgewählt worden.

Er fügte hinzu, dass jede Untersuchung auch dann fortgesetzt werde, wenn die beteiligten Beamten an andere Orte versetzt würden. Zunächst müssten schriftliche Erklärungen und weitere Berichte an das Ministerium vorgelegt werden.

Anutin gab auch anderen Provinzen zu verstehen, dass sich ähnliche interne Konflikte nicht entwickeln dürften. Er bezeichnete den Fall Phuket als eine Art Modellfall für den Umgang mit Verwaltungskonflikten, den die Regierung genau beobachte. Auf die Frage, ob andere Provinzen davor gewarnt werden sollten, ähnliche Probleme entstehen zu lassen, verwies er auf den Fall Phuket als „Phuket Sandbox“.