Thailändische Minister inspizieren Freedom Beach auf Phuket wegen mutmaßlicher Landbesetzung

Thailändische Minister und hochrangige Beamte haben am 17. Juni den Freedom Beach auf Phuket inspiziert, während die Behörden ihre Ermittlungen wegen mutmaßlicher Landbesetzung, umstrittener Eigentumsansprüche und illegaler Gebührenerhebung am Strand ausweiteten.

Die stellvertretenden Innenminister Polpee Suwanchawee und Warasit Liangprasert führten die Delegation an, zu der auch Chaiwat Juntiraphong, Sekretär des Innenministers, der Gouverneur von Phuket, Nirun Pongsitthithavorn, sowie hochrangige Vertreter der Abteilung für Provinzverwaltung und der Landbehörde gehörten.

Die Gruppe besuchte den Ort nach einer Unterrichtung am Flughafen Phuket. Mitarbeiter des Forstzentrums Phuket unter Leitung seines Direktors Sampan Meesit zeigten ihr die umstrittenen Bereiche. Anschließend begleiteten die Beamten die Delegation über einen steilen, 300 Meter langen Zufahrtsweg zum Strand. Dort standen Schilder mit der Aufschrift „beschlagnahmte Bereiche“, und einige Betreiber sollen Touristen 100 Baht pro Person für den Zugang verlangt haben, wobei sie sich auf Rechte aus Landtitelurkunden beriefen.

Nach der Inspektion sagte Polpee, das Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt habe Teile des Gebiets als Flächen des Amts für Agrarlandreform und andere als geschützte Waldflächen ausgewiesen. Trotzdem stellten die Beamten fest, dass ein Teil des Gebiets von einem NorSor 3-Dokument erfasst war.

„Die Landbehörde untersucht derzeit, wann und wie dieses Dokument ausgestellt wurde“, sagte Polpee. Das Gebiet bestehe sowohl aus Forstland als auch aus Land der Agrarreform, und dort hätte kein NorSor 3-Dokument ausgestellt werden dürfen, sagte er.

Die Angelegenheit werde dem Generaldirektor der Landbehörde für eine umfassende Untersuchung der Herkunft des Dokuments vorgelegt, sagte er. Nach Angaben von Polpee umfasste das umstrittene NorSor 3-Land ungefähr die 300 Meter lange Zufahrtsroute, auf der von Besuchern Eintrittsgebühren verlangt wurden.

Polpee sagte, Premierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul habe die Beamten angewiesen, alle Einzelheiten sorgfältig zu prüfen, zwischen rechtmäßigen und unrechtmäßigen Vorgängen zu unterscheiden und sicherzustellen, dass illegale Handlungen Konsequenzen hätten. Die Regierung werde gegen Einschüchterung und illegale Gewinnsucht vorgehen und zugleich die Sicherheit auf Phuket gewährleisten.

Die Beamten verwiesen außerdem auf einen weiteren Betreiber, der nur als „Sia Lek“ identifiziert wurde und ebenfalls mutmaßlich von Touristen Geld für den Zugang zum Strand verlangte. Sie stellten Absperrungen um Strandabschnitte fest, an denen Sonnenschirme aufgestellt und Gebühren erhoben worden waren.

„Dies ist Staatsland. Aktivitäten wie diese sind illegal und nicht hinnehmbar“, sagte Polpee. Die Inspektion solle klären, ob Touristen ausgenutzt würden.

Nach Angaben der Beamten waren am Strand bereits vor Anutins jüngstem Besuch Sonnenschirme und Stühle aufgestellt worden. Sie erklärten außerdem, frühere Inspektionen seien mutmaßlich mit Einschüchterungsversuchen beantwortet worden. Dazu gehörten Berichte über bewaffnete Personen, die Ermittler abschrecken wollten.

Polpee sagte, die gemeldeten Schüsse schienen dazu bestimmt gewesen zu sein, Beamte einzuschüchtern, die das Gebiet inspizierten. Die Behörden würden vorsichtig vorgehen, während die rechtlichen Schritte fortgesetzt würden. Er fügte hinzu, dass sämtliches umstrittenes Land in dem Gebiet bereits Gegenstand rechtlicher Verfahren sei und die NorSor 3-Unterlagen zum Freedom Beach nun gesondert untersucht würden.

Der Strand ist als Staatsland ausgewiesen, während Bojen vor der Küste Ausflugsbooten ermöglichen, Besucher außerhalb der Monsunzeit direkt zum Strand zu bringen.

Polpee sagte, die Kampagne der Regierung ziele nicht nur auf die Durchsetzung des Rechts, sondern auch darauf, Hindernisse zu ermitteln, die Unternehmen am rechtmäßigen Betrieb hinderten. Die Delegation werde sich am 18. Juni mit Geschäftsbetreibern treffen, um Lizenzprobleme zu prüfen und der Frage nachzugehen, ob jemand von ihnen Geld verlange.

Der Regierungseingriff ziele nicht darauf ab, Lebensgrundlagen zu beeinträchtigen, sondern Bewohner und rechtmäßig arbeitende Unternehmen vor Erpressung oder Ausbeutung zu schützen, sagte er. Warasit erklärte, das Ministerium werde die Fortschritte genau überwachen, um sicherzustellen, dass Freedom Beach und andere öffentliche Gebiete zurückgewonnen und ordnungsgemäß reguliert würden.

Polpee sagte außerdem, die Regierung werde gegen kriminelle Einflussnahme und korrupte Beamte vorgehen. Auf Vorwürfe, wonach Beamte, darunter ein stellvertretender Gouverneur von Phuket, Bestechungsgelder angenommen hätten, erwiderte er, Korruption gedeihe dort, wo Gesetzeslücken es Amtsträgern und privaten Interessen ermöglichten, Unternehmen auszubeuten.