Senatsunterausschuss unterstützt Vorschlag, Phuket zu einer Metropolverwaltung zu machen

Ein Unterausschuss des Senats hat einen Vorschlag unterstützt, Phuket zu einer besonderen Verwaltungseinheit mit Metropolstatus aufzuwerten. Damit könnten die Einwohner nach einem Modell ähnlich der Bangkok Metropolitan Administration einen Gouverneur direkt wählen.

Der Vorschlag wurde von Aphinan Phuekphong, Senator und Vorsitzender des Senatsunterausschusses für Dezentralisierung, Übertragung von Zuständigkeiten, Zuweisung von Einnahmen an lokale Verwaltungsorganisationen und besondere Formen der lokalen Verwaltung, vorgestellt. Die Studie fordert auch, Chiang Mai denselben Status zu verleihen.

Dem Vorschlag zufolge würden die Einwohner von Phuket einen Metropolgouverneur für eine Amtszeit von vier Jahren wählen, ebenso einen stellvertretenden Gouverneur und ein Verwaltungsteam. Zudem würde ein Legislativrat direkt von der Bevölkerung gewählt. Daneben soll ein gesonderter Bürgerrat aus Vertretern von Berufs- und Gemeinschaftsgruppen geschaffen werden, um die Entwicklungspolitik mitzugestalten.

Bei der Vorstellung des Vorschlags sagte Mr Aphinan, Phuket habe mit langfristigen strukturellen Problemen zu kämpfen, weil die Provinz trotz ihrer Bedeutung als eine der wichtigsten Tourismuswirtschaften in Thailand weiterhin stark von der Zentralregierung abhängig sei.

Laut der Studie empfängt Phuket jährlich etwa 14 Millionen Touristen und erwirtschaftet geschätzte 500 Milliarden Baht an Tourismuseinnahmen pro Jahr, erhält aber nur rund 7,5 Milliarden Baht aus dem jährlichen Staatshaushalt.

Der Bericht stellt zudem fest, dass es der Provinzverwaltung an Kontinuität fehlt, weil vom Innenministerium ernannte Gouverneure häufig versetzt werden. Demnach hatte Phuket in den vergangenen 19 Jahren 14 Gouverneure, die im Durchschnitt jeweils kaum mehr als ein Jahr im Amt waren.

Unterstützer des Plans sagen, dies schwäche die langfristige Planung und verlangsame die Reaktion auf lokale Probleme. Als Beispiele nennt die Studie das Management der Strände und die Infrastrukturplanung, also Bereiche, in denen den lokalen Behörden ausreichende Befugnisse fehlen und Entscheidungen nach Bangkok zurückverwiesen werden müssen.

Sollte das Modell angenommen werden, würden viele Aufgaben, die derzeit von 34 regionalen Regierungsbehörden wahrgenommen werden, direkt an die Behörden von Phuket übertragen. Außerdem würde Phuket größere finanzielle Eigenständigkeit erhalten, einschließlich eines höheren Anteils an den vor Ort erzielten Steuereinnahmen.

Ein Vorschlag sieht vor, den in Phuket verbleibenden Anteil an den Einnahmen aus der Mehrwertsteuer von etwa 10 % auf 50 % anzuheben. Die Studie empfiehlt außerdem die Prüfung von etwa 20 neuen lokalen Steuerinstrumenten, darunter umwelt- und bildungsbezogene Abgaben. Bestehende Gemeinden und Tambon-Verwaltungsorganisationen in Phuket würden bestehen bleiben.

Nach der Präsentation erhielt der Vorschlag Unterstützung von den Abgeordneten aus Phuket. Chalermpong Saengdee, Abgeordneter für Phuket Constituency 2, bezeichnete dies als gute Nachricht und sagte, die Vorbereitungen für eine künftige Gouverneurswahl in Phuket liefen bereits. Diese könnte dazu beitragen, die Insel als Tourismus- und Wirtschaftszentrum zu stärken.

Somchart Techathaworncharoen, Abgeordneter für Phuket Constituency 1, sagte, er sei durch die breitere politische Unterstützung für das seit Langem diskutierte Konzept der Selbstverwaltung von Phuket ermutigt. Er erklärte, er habe sich im Parlament konsequent für die Idee der Selbstverwaltung von Phuket beziehungsweise einer Phuket Metropolitan Area eingesetzt und werde dies auch weiterhin vorantreiben.

Der Senatsunterausschuss erklärte, seine Ergebnisse beruhten auf 19 formellen Sitzungen, Ortsbesuchen in Phuket und Chiang Mai, öffentlichen Anhörungen sowie Seminaren unter Beteiligung von Wissenschaftlern, zivilgesellschaftlichen Gruppen, Vertretern des Privatsektors und Regierungsbehörden.