Ausschuss des thailändischen Repräsentantenhauses intensiviert Untersuchung zu Strandgrundstücken in Phuket

Der Ausschuss des thailändischen Repräsentantenhauses zur Bekämpfung von Korruption und Amtsmissbrauch hat seine Untersuchung zu Streitfällen um öffentliches Land in Phuket verschärft, nachdem Anwohner und Touristen Beschwerden über eingeschränkten Strandzugang, unbefugte Mautgebühren und Eingriffe in Waldgebiete eingereicht hatten.

Die Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Arsapol Sorntraiphop besuchte am zweiten Tag der Inspektionen Nui Beach und Freedom Beach, nachdem sie am Vortag bereits mit Provinzbehörden im Phuket City Hall zusammengetroffen war. Ebenfalls beteiligt waren der stellvertretende Vorsitzende Preeti Charoensilp, Ausschusssprecher Thanathan Pramoonpong und der lokale People’s Party-Abgeordnete Chalermpong Saengdee.

Die Inspektionen waren Teil eines umfassenderen parlamentarischen Programms, das auch Besuche an Bang Tao Beach, im Sirinat National Park, an Patong Beach und auf der Phuket City Police Station umfasste. Die breiter angelegte Besuchsreihe folgte auf eine Inspektion von Bang Tao Beach durch den Premierminister im vergangenen Monat, nach der die Behörden angewiesen worden waren, gegen Eingriffe in öffentliches Land vorzugehen, den öffentlichen Zugang wiederherzustellen und gegen illegale Betreiber einzuschreiten.

An Nui Beach untersuchte der Anti-Korruptionsausschuss Beschwerden über blockierte Zugangswege und Gebühren, die Besuchern beim Betreten des Strandes berechnet wurden. Zudem prüften die Beamten die Landnutzung unter dem Agricultural Land Reform Office, kurz ALRO, die weiterhin rechtlich überprüft wird.

An Freedom Beach nahm der Ausschuss 24 Fälle von Waldeingriffen sowie wiederholte Beschwerden von Einheimischen und Touristen über unbefugte Mautgebühren und Sicherheitsrisiken unter die Lupe. Der Ort hat zudem wegen mehrerer Ertrinkungsunfälle während der Monsunzeit Besorgnis ausgelöst. Der Ausschuss forderte die Behörden auf, Warnschilder zu verbessern und die Sicherheitsmaßnahmen in besonders gefährdeten Bereichen zu verstärken.

Nach Angaben des Department of Lands umfasst das Gebiet von Freedom Beach neun Grundstücke. Gerichte haben bereits zwei Landtitel aufgehoben, die nachweislich unrechtmäßig ausgestellt worden waren, während die übrigen sieben Grundstücke noch überprüft werden. Der Ausschuss nahm zudem Eingaben von Anwohnern zu Landrechten und Landnutzung entgegen.

Arsapol sagte, alle Behörden müssten innerhalb von 15 Tagen vollständige Unterlagen zur Analyse vorlegen. Unrechtmäßig ausgestellte Landtitel, Pflichtverletzungen im Amt oder andere Gesetzesverstöße würden rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Er sagte, das überprüfte Land gehöre der Nation und müsse nach einheitlichen Maßstäben geschützt werden. Ziel sei es, Fairness für alle Beteiligten sicherzustellen und das öffentliche Interesse langfristig zu wahren.

Unabhängig davon besuchte auch der House Committee on Land, Natural Resources and Environment Nui Beach, um Eingriffe in geschütztes Waldland und die Bemühungen zur Wiederherstellung des öffentlichen Zugangs nachzuverfolgen. Beamte teilten diesem Ausschuss mit, dass das Ministry of Natural Resources and Environment angeordnet habe, 39 Bauwerke in dem umstrittenen Gebiet bis zum 9. Juli abzureißen. Sollten die Eigentümer dem nicht nachkommen, würden die Behörden die Abrisse selbst durchführen und versuchen, die Kosten nach geltendem Recht zurückzufordern.

Der Ausschuss erklärte zudem, er beobachte auch Vorwürfe, wonach ausländische Strohmänner illegal Land halten, Einschränkungen des öffentlichen Zugangs sowie die Durchsetzung von Gerichtsanordnungen zum Abriss illegaler Bauwerke.