Thailand nimmt 159 Unternehmen in Phuket wegen mutmaßlicher Nominee-Strukturen unter die Lupe

Das Innenministerium von Thailand hat 159 Unternehmen in Phuket, die verdächtigt werden, Nominee-Strukturen zu nutzen, in ein formelles Prüfverfahren überführt. Gegen 39 von ihnen seien bereits rechtliche Schritte eingeleitet worden, sagte der stellvertretende Innenminister Phirun Suwannachwee.

Bei einer Rede im Parlament zu den Bemühungen, tourismusbezogene Unternehmen in Phuket neu zu ordnen, sagte Phirun, 34 Firmen seien bereits zwangsweise aufgelöst worden. Er fügte hinzu, dass rund 200 weitere Unternehmen zur eingehenderen Prüfung an den Ausschuss übergeben würden.

Phirun sagte, die Behörden überprüften mehr als 10.000 registrierte Unternehmen auf der Insel, von denen mehr als 400 wegen mutmaßlicher Nominee-Vereinbarungen genauer untersucht werden könnten. Die Ermittler würden die Art jedes einzelnen Geschäfts prüfen und feststellen, ob thailändische Staatsangehörige als Nominee-Anteilseigner im Interesse ausländischer Akteure eingesetzt worden seien.

Die Behörden erklärten, dass bei bestätigten Verstößen die Betroffenen zum Verkauf des Landes gezwungen werden könnten und sowohl zivil- als auch strafrechtliche Verfolgung drohe. Zudem untersuchen die Beamten fragwürdige Landdokumente, darunter Fälle, in denen Landtitel mutmaßlich unrechtmäßig ausgeweitet wurden, etwa wenn Grundstücke von fünf auf acht Rai anwuchsen, oder Titel über Waldschutzgebieten und Zonen der Agrarreform ausgestellt wurden.

Laut Phirun wurde das Land Department angewiesen, Landdokumente zu überprüfen, einschließlich des Zeitpunkts ihrer Ausstellung und der Grundlage, auf der sie erteilt wurden. Er sagte, das Land Department und das Handelsministerium arbeiteten eng zusammen, wobei Unternehmensregister mit Daten zum Grundeigentum abgeglichen würden.

Phirun sagte, die Behörden würden den rechtsstaatlichen Ablauf einhalten und sowohl mutmaßliche Gesetzesverstöße als auch mögliche Verfehlungen von Beamten prüfen, die solche Aktivitäten zugelassen haben könnten. Er und der stellvertretende Innenminister Vorasit Liangprasit, die von Premierminister und Innenminister Anutin Charnvirakul mit der Aufsicht über die Maßnahme beauftragt worden waren, besuchten Phuket am Sonntag und sollen innerhalb von zwei Wochen zurückkehren, um die Fortschritte zu überwachen.

Er sagte, die Behörden erwarteten noch in dieser Woche ein Fortschrittsupdate und strebten für Donnerstag oder Freitag eine gemeinsame Unterrichtung mit dem Land Department an. Auch Parlamentsausschüsse, die sich mit dem Thema befassen, sollen zu den Gesprächen eingeladen werden.

Der Minister umriss zudem die Fortschritte bei Hotelbetriebsgenehmigungen in Phuket und sagte, die Provinz habe zuvor nur etwa 40 Hotel-Servicezertifikate pro Jahr ausstellen können. Nach Änderungen der Arbeitsweise infolge eines jüngsten Vor-Ort-Besuchs seien allein in den vergangenen 10 Tagen etwa 45 Genehmigungen erteilt worden.

Er sagte, das beschleunigte Genehmigungsverfahren solle Hotelbetreibern und anderen Unternehmen in Phuket helfen, legal zu arbeiten, und Probleme im Zusammenhang mit illegalen Zahlungen verringern, damit ehrliche Unternehmer ohne Angst oder Unsicherheit tätig sein könnten.

Die Behörden erklärten, die Durchsetzung werde konsequent, aber mit Augenmaß erfolgen, und warnten vor pauschalen Schließungen, die Phukets Wirtschaft und Tourismusbranche stören und thailändische Beschäftigte treffen könnten. Provinzgouverneure und lokale Verwaltungsbehörden wurden angewiesen, die Kontrollen zu verschärfen und zu verhindern, dass einflussreiche Gruppen Bürger ausnutzen, während in einigen Fällen Veräußerungen und Umstrukturierungen unter transparenter Prüfung möglich sein könnten.