People’s Party stellt DSI-Ermittlungen gegen Abgeordneten aus Phuket infrage

Die oppositionelle People’s Party hat die Abteilung für Sonderermittlungen (DSI) wegen ihrer Vorgehensweise in einem Ermittlungsverfahren gegen den Abgeordneten aus der Provinz Phuket, Somchat Techathaworncharoen, kritisiert. Sein Name sei genannt worden, bevor überhaupt formelle Anklagen erhoben worden seien.

Der Abgeordnete der People’s Party über die Parteiliste, Karunpol Thiensuwan, sagte, die Veröffentlichung könne den Eindruck erwecken, Somchat habe bereits eine Straftat begangen. Die Partei unterstütze Ermittlungen der DSI und anderer Behörden, sofern diese fair und im Einklang mit dem Gesetz durchgeführt würden.

Karunpol forderte staatliche Behörden auf, vertrauliche Informationen zu schützen und die Rechte von Personen zu respektieren, gegen die noch keine formellen Vorwürfe erhoben worden seien. Seine Äußerungen folgten auf Berichte, wonach die DSI Somchat wegen Finanztransaktionen im Zusammenhang mit mehreren Unternehmen und der Gründung einer Anwaltskanzlei vorladen wolle.

Die Berichte nannten unterschiedliche Zahlen zu den mit Somchat verbundenen Unternehmen. Einer Darstellung zufolge soll er Anteilseigner und vertretungsberechtigter Direktor von mehr als 28 Unternehmen gewesen sein, während eine andere Quelle ihn mit mehr als 30 Firmen in Verbindung brachte. Die meisten davon sollen dazu genutzt worden sein, Land oder Eigentumswohnungen gemeinsam mit Ausländern zu halten. Der Streit geht auf Ermittlungen der DSI gegen Unternehmen zurück, die im Zusammenhang mit ausländischem Immobilienbesitz angeblich als Strohmannfirmen eingesetzt wurden.

Auf die Berichte angesprochen, Somchat habe Beteiligungen an 28 Unternehmen nicht bei der Nationalen Antikorruptionskommission angegeben, sagte Karunpol, die Verantwortung für Vermögenserklärungen liege bei den einzelnen Abgeordneten. Die Partei könne nicht wissen, über welche Vermögenswerte ihre mehr als 100 Abgeordneten verfügten. Sollten staatliche Stellen jedoch Beschwerden oder Bedenken vorbringen, werde sie den jeweiligen Abgeordneten zur Klärung vorladen.