People’s Party hinterfragt DSI-Ermittlungen gegen Abgeordneten aus der Provinz Phuket
Die oppositionelle People’s Party hat die Behörde für Sonderermittlungen DSI wegen ihres Umgangs mit den Ermittlungen gegen den Abgeordneten aus der Provinz Phuket, Somchat Techathaworncharoen, hinterfragt.
Die oppositionelle People’s Party hat die Behörde für Sonderermittlungen (DSI) wegen ihres Umgangs mit den Ermittlungen gegen den Abgeordneten aus der Provinz Phuket, Somchat Techathaworncharoen, hinterfragt. Sie kritisierte, dass sein Name bekannt gegeben worden sei, bevor formelle Vorwürfe erhoben worden seien.
Der PP-Listenabgeordnete Karunpol Thiensuwan sagte, die Veröffentlichung könne den Eindruck erwecken, Somchat habe bereits eine Straftat begangen. Die Partei unterstütze Ermittlungen der DSI und anderer Behörden, sofern diese fair und im Einklang mit dem Gesetz geführt würden.
Karunpol forderte staatliche Stellen auf, vertrauliche Informationen zu schützen und die Rechte von Personen zu respektieren, gegen die noch keine formellen Vorwürfe erhoben worden seien. Seine Äußerungen folgten auf Berichte, wonach die DSI Somchat wegen Finanztransaktionen im Zusammenhang mit mehreren Unternehmen und der Gründung einer Anwaltskanzlei vorladen wolle.
Die Berichte nannten unterschiedliche Zahlen zu den mit Somchat verbundenen Unternehmen. Einer Darstellung zufolge soll er Anteilseigner und vertretungsberechtigter Direktor von mehr als 28 Unternehmen gewesen sein, während eine andere ihn mit mehr als 30 Firmen in Verbindung brachte. Die meisten davon sollen dazu genutzt worden sein, Land oder Eigentumswohnungen gemeinsam mit Ausländern zu halten. Die Kontroverse geht auf DSI-Ermittlungen zu Unternehmen zurück, die im Zusammenhang mit ausländischem Immobilieneigentum angeblich als Strohmannfirmen genutzt wurden.
Auf Berichte angesprochen, wonach Somchat Beteiligungen an 28 Unternehmen nicht bei der Nationalen Antikorruptionskommission angegeben habe, sagte Karunpol, Vermögenserklärungen seien die Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten. Die Partei könne nicht wissen, über welche Vermögenswerte ihre mehr als 100 Abgeordneten jeweils verfügten. Sie werde jedoch jeden Abgeordneten zur Klärung vorladen, wenn staatliche Stellen Beschwerden oder Bedenken äußerten.
