UPDATE: Thailand legt Mitte Juli als Start für Abrisse wegen Strandbesetzungen in Phuket fest

Thailand wird Mitte Juli mit dem Abriss illegaler Bauten an Stränden in Phuket beginnen. Nui Beach gehört zu den ersten betroffenen Orten, Freedom Beach soll voraussichtlich im August folgen, nachdem den Betroffenen Gelegenheit zum Einspruch gegeben wurde.

Naturressourcen- und Umweltminister Suchart Chomklin hatte zuvor erklärt, die Regierung bereite den weiteren Abriss vor. Er ist Teil einer Kampagne, mit der öffentliches Land und geschützte Nationalparkflächen von illegalen Besetzern zurückgeholt werden sollen.

Der stellvertretende Innenminister Worasit sagte, die Behörden hätten in drei zentralen Zielgebieten deutliche Fortschritte erzielt: Bang Tao Beach, Freedom Beach und Nui Beach. Die Untersuchungen zu Freedom Beach und Nui Beach, die beide innerhalb geschützter Nationalparkflächen liegen, dauerten demnach an.

Am Nui Beach erließ die Forstbehörde in der vergangenen Woche formelle Abrissanordnungen für 39 Bauten auf mehr als 15 Rai geschütztem Waldland. Die Anordnung, die auf Grundlage von Section 25 des National Forest Reserve Act erging, verpflichtet den Nutzer, die Bauten bis zum 9. Juli zu entfernen und die besetzte Fläche wiederherzustellen. Die Behörden warnten, den Abriss andernfalls selbst vorzunehmen.

Suchart sagte, Beamte hätten an den Bauten am Nui Beach bereits Hinweise angebracht und die gesetzliche Frist laufe im Juli ab, sodass der Abriss beginnen könne. Zugleich betonte er, dass die wegen Landbesetzung Beschuldigten ein Recht auf Einspruch hätten. Das Ministerium habe jedoch in den nun weiterverfolgten Fällen alle bislang eingereichten Einsprüche zurückgewiesen.

Worasit erklärte, der Abriss illegaler Bauten am Nui Beach solle Mitte Juli beginnen. Am Freedom Beach werde der Abriss voraussichtlich im August anlaufen, nachdem den Betroffenen nach den gesetzlichen Verfahren Gelegenheit zum Einspruch gegeben worden sei.

Die Durchsetzung umfasst auch Hotels, denen Landbesetzung im Sirinat National Park vorgeworfen wird. Suchart sagte, die Zuständigkeit in den Fällen sei auf verschiedene Behörden verteilt: Einige Angelegenheiten würden vom Royal Forest Department bearbeitet, andere vom Department of National Parks, Wildlife and Plant Conservation.

Allerdings könnten die Behörden Bauten auf Grundstücken mit weiterhin gültigen Landtiteln nicht sofort abreißen, selbst wenn das Land bereits als problematisch eingestuft worden sei, sagte Suchart. In solchen Fällen müsse das Department of Lands die Titel zunächst formell aufheben, bevor Abrissverfügungen erlassen werden könnten.

Nach Angaben von Suchart haben einige Gerichtsurteile bereits festgestellt, dass Landdokumente unrechtmäßig verwendet wurden. Dazu gehörten Fälle mit Sor Kor 1-Landbesitzdokumenten, die mutmaßlich auf Flächen angewandt worden seien, für die sie rechtlich nicht galten. Er sagte, er stelle Entscheidungen des Supreme Court sowie die zugehörigen Landtitelnummern für die Vorlage beim Department of Lands im Rahmen von Aufhebungsverfahren zusammen.

Suchart sagte, das gestufte Vorgehen solle sicherstellen, dass die Durchsetzung rechtmäßig sei und später nicht aus formalen Gründen angefochten werden könne. Zudem wies er Spekulationen zurück, wonach einflussreiche Personen versucht hätten, gegen Abrisse oder rechtliche Schritte zu intervenieren. Die Kampagne werde in allen relevanten Gebieten nach geltendem Recht durchgesetzt.

Worasit sagte, die Polizei habe die Ermittlungen zu Vorwürfen gegen einflussreiche Personen und zu Bestechung im Zusammenhang mit Bang Tao Beach abgeschlossen. Weitere Einzelheiten zur Beteiligung von Regierungsbeamten werde die Anti-Corruption Division bekannt geben. Er fügte hinzu, die Untersuchungen zu Bestechungsvorwürfen gegen einflussreiche Persönlichkeiten seien zu "mehr als 99%" abgeschlossen.

Die neuen Fristen werden zeigen, ob die Regierung ihre Kampagne zur Rückgewinnung von Land in Phuket in konkrete Maßnahmen in Strand- und Nationalparkgebieten umsetzen kann, in denen öffentlicher Zugang, Schutzflächen und Tourismusbetriebe aufeinandertreffen.